Bikepark

Er fordert: Politik und Bürger brauchen Transparenz der Kostenentwicklung

Wie teuer ist das eigentlich?

Der Vorsitzende der UWG – Olfen, Axel Ellertmann, hat große Sorge um die Transparenz der Finanzen bei großen Bauprojekten.

Politik und Bürger brauchen

Transparenz der Kostenentwicklung.

Die stark expansive Bautätigkeit der Stadt Olfen wird von der UWG kritisch beobachtet und durch die allgemein ausufernden Kostensteigerungen bei vergleichbaren Bauprojekten der öffentlichen Hand (z.B. Rathaus Rheine, Bundeskanzleramt, Kölner Oper, usw.) soll die Kostenentwicklung bei der Realisierung von großen Bauvorhaben der Stadt Olfen regelmäßig transparent in öffentlichen Sitzungen, dem Bauausschuss und damit dem Bürger, vom Kämmerer der Stadt regelmäßig berichtet werden.

Diesen Antrag hat die UWG zur Ratssitzung am 30.05.2023 gestellt.

Die FDP und die Grünen unterstützen den Antrag. Mit den Stimmen der CDU bei Enthaltung der SPD wurde der Antrag im Rat abgelehnt. Leider aber nicht richtig im folgenden Sitzungsprotokoll wiedergegeben.

Die Verwaltung der Stadt Olfen dokumentiert nun selbst, anhand der Vorgänge um das neue Projekt im Westen, den „Bikepark“, wie dringend und erforderlich eine offene und transparente Information für Rat und Bürger ist.

Was ist dort geschehen?

Im Nov. 2022 wird der Bau eines Bikeparks in Olfen beschlossen. Die Kosten sollen 50.000 € betragen. Diesem Projekt hat der Rat zugestimmt.

Am 17.Nov.2023 erscheint ein Presseartikel, der trotz fehlender Kostenfeststellung nun Baukosten von mind. 300.000 € ankündigt. Anschließend wird die Einladung zur BUA-Sitzung veröffentlicht mit einer Vorlage zu dem Bauprojekt, die bereits am 07.Nov.2023 geschrieben wurde und einen Fördermittelantrag ausweist, der mit einer genauen Kostensumme von 310.500 € beziffert wird.

Diese Konfusion von Zahlen und Daten begründet deutlich die Forderung der UWG, nach ehrlicher und transparenter, rechtzeitiger Information durch den fachlich geeigneten Kämmerer.

Die Verwaltung und damit der Bürgermeister ist gefordert, nicht nur das Sitzungsprotokoll vom Rat am 30.05.2023 richtig zu stellen, sondern den Antrag der UWG nochmals zu überdenken und zu einem positiven Beschluss zu führen.

gez.
Axel Ellertmann